Eine Niederlage für den Frieden

Günter Pohl zum Referendum in Kolumbien
|    Ausgabe vom 7. Oktober 2016

Der 2014 gestorbene größte Sohn Kolumbiens, Nobelpreisträger Gabriel García Márquez, hat in „100 Jahre Einsamkeit“ beschrieben, wie selbst die Augenzeugen des Massakers an 3 000 Bananenarbeitern der „United Fruit Company“ nach allerlei Irrungen und Wirrungen am Ende glaubten, dass es die Massenmorde gar nicht gab, sondern wohl ihrer Phantasie entsprungen waren. Ihr Wohnort Macondo ist seitdem in Kolumbien Synonym für unerklärliche Phänomene.
Für die kolumbianischen Friedenskräfte ist das „Nein“ zum fertig ausgehandelten Friedensvertrag zwischen Regierung und FARC ein herber Schock. Es wird nun im besten Fall zu neuen Verhandlungen kommen. Dass jetzt die bewaffneten Auseinandersetzungen weitergehen, ist dagegen weder zu wünschen noch wahrscheinlich. Denn es wird nicht „auf Null gestellt“ – die FARC haben bereits Teile der Waffen abgegeben, viele Informationen im Rahmen von Waffenstillstand und anderen Aktionen des guten Willens freigegeben und letztlich auch militärische Positionen verlassen. Bei Nachverhandlungen werden die FARC genau deswegen gewiss weniger gute Ergebnisse aushandeln können, als es die verschiedenen Vereinbarungen zu einer Landreform, politischer Beteiligung, Auflösung der Drogenproblematik, Entschädigung der Kriegsopfer für das Volk waren. Und noch viel weniger diejenigen für sich selbst: Schutz in speziellen Zonen für demobilisierte Kämpfer/innen und Sitze im Parlament mit dem Ziel in der Folge selbst eine politische Partei werden zu können. Ganz zu schweigen vom Schicksal der Tausenden FARC-Anhänger in den Gefängnissen, die Hoffnungen auf Amnestie hatten.
Militärisch diese neuerlichen Gespräche zu begleiten, ist also kaum denkbar. Politisch wäre es auch schwer zu vermitteln, dass die Kriegsparteien wieder schießen, nur weil sich weniger als ein Fünftel der 34,9 Millionen Wahlberechtigten gegen den Vertrag ausgesprochen hat. Die Stimmenmehrheit für das „Nein“ lag bei nur gut 50 000 Stimmen (6,43 Millionen gegen 6,38 Millionen); allein die 170 000 ungültigen Stimmen betragen mehr als dreimal so viel wie dieser geringe Vorsprung und hätten leicht ein anderes Ergebnis zur Folge haben können, hätte man sie zählen können (oder wollen). Ein politischer Erfolg wäre ein knapper Sieg für das „Ja“ aber auch nicht gewesen; zu wünschen war eine klare und deutliche Abfuhr für die Kriegstreiber um Ex-Präsident Uribe und die Kriegsgewinnler aus den Militär- und Paramilitärkreisen gewesen. Die gab es nicht, denn zu stark waren die rechten Medien und die evangelikalen Kirchen mit ihrem Trommelfeuer.
Denn andererseits hat auch weniger als ein Fünftel den Verträgen zugestimmt; mehr als 21,8 Millionen Menschen, also annähernd zwei Drittel, nahmen nicht am Referendum teil. Das zeigt zum einen, dass viele vom politischen Prozess insgesamt entwöhnt sind, weshalb den FARC die Frage der politischen Teilhabe so wichtig war. Zum anderen ist aber auch der Krieg mit allen seinen Vertreibungen, Massakern, den massiven Ungerechtigkeiten und nicht zuletzt der Straflosigkeit der ungezählten Massaker seit der ersten Landreform 1936 nicht spurlos an den Menschen vorüber gegangen. Entsprechend sind auf dem Land, wo der Krieg ungleich stärker zu spüren war als in den Städten, die Stimmen für den Vertrag zwar in der Mehrheit gewesen, die Wahlbeteiligung war aber durchweg geringer.
Wie eine Revolution ist auch der Weg zum Frieden, der dem Kapitalismus grundsätzlich fremd ist, durchaus prozesshaft. Viel vom Alten ist noch da, das Neue setzt sich nur in aufwändigem Vor und Zurück durch. Aus der gruselig-absurden Situation, in der die Welt mit Ban-Ki-Moon an der Spitze in Cartagena am 26. September der Unterschrift unter einen Vertrag beiwohnte, der von den Kontrahenten nach viereinhalb Jahren Verhandlungen am Ende in relativer Einigkeit entwickelt worden war und dann von einer radikalisierten Minderheit mithilfe der Gleichgültigkeit der Mehrheit in den Dreck gestampft wird, hätte Gabriel García Márquez jedenfalls ein weiteres Kapitel Macondo gemacht.


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Leserbrief zu »Eine Niederlage für den Frieden«, UZ vom 7. Oktober 2016





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