Linie der Ächtung ziehen

Von Norbert Birkwald, Walldorf
|    Ausgabe vom 5. August 2016

Patrik Köbele hat erklärt, warum die DKP sich nicht am Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ beteiligt. Nina Hager hat in einem Kommentar erklärt, dass es notwendig ist, dieses Bündnis zu unterstützen und in ihm mitzuarbeiten. Also was soll es, nun den Leiter der Karl-Liebknecht-Schule aufzubieten, um klar zu machen, warum das Bündnis eine „falsche“ Position vertritt?
Im Aufruf des Bündnisses steht tatsächlich: „Wir stehen auf gegen den Rassismus von Pegida, AfD, NPD & Co.“ Weiter schreibt das Bündnis: „Im Nachkriegsdeutschland waren offen auftretende Nazi-Organisationen meist gesellschaftlich geächtet und isoliert. Das war keine Selbstverständlichkeit, sondern das Resultat von antifaschistischen und antirassistischen Kampagnen. Genau das gerät gerade ins Wanken: Die AfD reißt Tabus ein. Vor allem aber ist die Rote Linie der Ächtung und Isolation durchbrochen. Hier setzen wir an: Wir wollen die Linie der Ächtung neu ziehen.
Ja hätte Jürgen Lloyd doch seinen Text abgeschlossen mit dem Aufruf, sich am Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ zu beteiligen. Es wäre ein guter Text geworden. Klare Position, Rassismus dient der Spaltung der Arbeiterklasse. Also reihen wir Marxisten uns in dieses Bündnis ein.
Nein, was tut er? Er polemisiert gegen das Bündnis: „Wenn wir ihnen (er meint die unzufriedenen Teile der Bevölkerung) mit einer moralisierenden Verurteilung rassistischer Ideen entgegentreten oder ihnen gar drohen, sie jenseits einer ‚roten Linie‘ … auszugrenzen, isolieren wir uns von ihnen“. Da rufe ich Jürgen Lloyd zu: Mit dieser Haltung isolierst du die DKP von denjenigen, die davon überzeugt sind, dass es erforderlich ist, Rassismus zu bekämpfen, nicht abstrakt, sondern in seiner heute schreienden Erscheinungsform in Gestalt der AfD & Co. Wer darauf wartet, dass sich die Massen von der herrschenden Monopolbourgeoisie abwenden, diese stürzen und vermittels des Werkzeugs „Sofortprogramm der DKP“ erst die antimonopolistische Demokratie und dann den Sozialismus aufbauen werden, kann auch gleich regelmäßig Kirche, Synagoge oder Moschee besuchen.


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