Proteste gegen den Tag der Bundeswehr

|    Ausgabe vom 17. Juni 2016
Aktion der SDAJ in Trier (Foto: Gabriele Senft)
Aktion der SDAJ in Trier (Foto: Gabriele Senft)

Trier:
Das Friedensfest in Trier wurde als Protest gegen den „Tag der offenen Tür der Bundeswehr“ in der Wehrtechnischen Dienststelle für landgebundene Fahrzeugsysteme usw. in Trier, WTD 41, organisiert. Die Initiative, die das Friedensfest organisierte, besteht aus regionalen Friedensgruppen. Einige junge Leute von der SDAJ und von [‘solid] starteten eine mutige Aktion auf dem Gelände der Bundeswehr (siehe Bild).

Hamburg:
Das Hamburger Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr (BoB)“ und die Regionalgruppe der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) haben am Samstag mit verschiedenen kreativen Aktionen gegen den „Tag der Bundeswehr“ an der Bundeswehr-Hochschule (Helmut-Schmidt-Universität) in Hamburg protestiert. Zur Kundgebung der DFG-VK im Hamburger Außenbezirk Jenfeld direkt vor den Toren der Militär-Universität – heißt es in einer Presseerklärung – kamen rund 50 junge und alte AntimilitaristInnen aus der Hansestadt und dem Umland. Mit Infotisch, Flyern, Transparenten, Ballons für Kinder und „Probeliegen im Sarg“ sorgten die Proteste für Aufsehen. Bei Gesprächen kam es zu teils hitzigen Diskussionen mit BesucherInnen.
Als um 13.30 Uhr die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihre Rede zum „Tag der Bundeswehr“ begann und diese auf Leinwänden in Hamburg ausgestrahlt wurde, kam es zu lautstarken Protesten. Rund zwei Dutzend AntimilitaristInnen hatten mit Transparenten mit Aufschriften wie „War start’s here, let’s stop it here!“ und mit Parolen wie „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt“ das Gelände der Militär-Hochschule betreten, um ihrem Unmut über das Militär-Event Luft zu machen. Die gesamte Ansprache war für die ZuhörerInnen nur schwer verständlich.
In Anspielung auf den Bundeswehr-Kampagnen-Slogan „Wir kämpfen auch dafür, dass du gegen uns sein kannst“ sagte die Pressesprecherin des Bündnisses „Bildung ohne Bundeswehr (BoB)“, Denise Wilken: „Wenn wir tun, was den Militärs nicht passt, sorgt die Bundeswehr dafür, dass es keinen Protest mehr gibt. Als wir unseren Widerspruch gegen die Militarisierung der Gesellschaft kundgetan haben, hat man uns Platzverweise erteilt und unter Androhung von Gewalt vom Gelände geschmissen.“
Wilken weiter: „… Die Bundesregierung und die Bundeswehr versuchen mit solchen Inszenierungen, dem Militär und der deutschen Kriegspolitik Akzeptanz in der Bevölkerung zu verschaffen. Damit die andauernden Auslandseinsätze für deutsche Konzerne und deutsche Großmachtträume weiter funktionieren, müssen die Menschen an der Heimatfront davon überzeugt werden, dass die Kriege von deutschem Boden richtig sind. Die Bundeswehr-Werbung muss sofort eingestellt werden.“
bildungohnebundeswehr.blogsport.de

Bonn:
Mit einem riesigen Aufgebot von Soldaten und Ausrüstung hatte die Bundeswehr und das Kriegsministerium „in Bonn versucht sich als Freund und Helfer darzustellen“, heißt es in einer Erklärung der AKAB (Antikapitalistische Aktion Bonn). „Um Rohstoffe, Handelswege und Absatzmärkte – also kurz: die Profite von deutschen Konzernen zu sichern, soll die Bundeswehr in Zukunft noch öfters zum Morden in andere Länder geschickt werden. Um die ‚Heimatfront‘ darauf vorzubereiten, soll mit Events wie dem ‚Tag der Bundeswehr‘ die Akzeptanz des Militärs erhöht und zukünftige Rekruten gewonnen werden.“
Auf der Friedenskundgebung direkt neben der Bundeswehrveranstaltung konnte mit Redebeiträgen und Flugblättern der Kriegspropaganda etwas entgegengesetzt werden. „Die Atmosphäre auf der Bundeswehrveranstaltung konnte stellenweise aufgebrochen werden durch ein großes Banner, das wir aus einem angrenzenden Fitnessstudio gehangen haben und Transparenten vor der Bühne. Mit einem Flashmob haben die Mitstreiter der Bonner Jugendbewegung und der Linksjugend [‘solid] Bonn der Opfer des Kundus-Massakers gedacht.“

Veitshöchheim:
Am vergangenen Sonnabend protestierten AktivistInnen mit einer Flashmob-Aktion gegen den Tag der Bundeswehr in Veitshöchheim. Sie legten sich mit rot gefärbten T-Shirts vor einen der ausgestellten Militärhubschrauber und zeigten ein Transparent mit der Aufschrift „Kein Werben fürs Sterben!“.
Mit ihrer Veranstaltung möchte die Bundeswehr auch gezielt Jugendliche für den Kriegsdienst anwerben. Das Mindestalter für die Ausbildung an der Waffe beträgt 17 Jahre. Nicola Schmid, eine der Flashmob-AktivistInnen, meinte dazu: „Wenn wir von KindersoldatInnen hören, denken wir eher nicht an Deutschland. Jedoch wurden zum Beispiel im Jahr 2015 über 1 348 Minderjährige von der Bundeswehr rekrutiert und unterschrieben Arbeitsverträge von bis zu 12 Jahren Dauer. Das ist erschreckend.“
„Hinter unserer Kritik an der Propaganda der Bundeswehr steckt auch eine generelle Ablehnung des Militärs und der deutschen Kriegspolitik“, so Schmid weiter. Regierende PolitikerInnen haben mittlerweile alle Hemmungen verloren, politische und ökonomische Ziele mit Waffengewalt in anderen Ländern durchzusetzen. Dies ist nicht nur eine Bedrohung für den Weltfrieden, sondern manifestiert die globale soziale Ungleichheit. „Wir rufen dazu auf, dem staatlich organisierten Töten und Zerstören entschlossen entgegenzutreten! Wir fordern globale soziale Rechte und ein gutes Leben für alle!“


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Leserbrief zu »Proteste gegen den Tag der Bundeswehr«, UZ vom 17. Juni 2016





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