Zwischen Büchel und dem UZ-Pressefest

DKP-Parteivorstand tagte am 4. und 5. Juni in Essen
Von Werner Sarbok
|    Ausgabe vom 10. Juni 2016
 (Foto: Tom Brenner)
(Foto: Tom Brenner)

Nach dem einführenden Referat des Vorsitzenden Patrik Köbele beteiligten sich zahlreiche Genossinnen und Genossen an der allgemeinen Debatte, auf der immer wieder Bezug auf das Sofortprogramm der DKP genommen wurde. Diskussionsbeiträge gab es u. a. zu Erfahrungen und Einschätzungen der jüngsten Tarifrunden der IG Metall und ver.di, zur Situation der Geflüchteten in unserem Land, Auswertung der Aktionen gegen den AfD-Parteitag und die Beteiligung der DKP an den Friedensaktionen in Büchel.
Der Parteivorstand der DKP beschloss auf der Tagung, das politische Anliegen des überparteilichen Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ zu unterstützen. Er „ruft alle Gliederungen und Mitglieder der DKP auf, sich vor Ort offensiv in die Bündnisbewegung gegen die AfD einzubringen. Dabei lassen wir uns von der Losung ‚Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus’ leiten und stellen uns gegen die Demagogie der AfD“, heißt es in der Beschlussfassung.
75 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion heißen die Lehren: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Das stellte der Parteivorstand in einer Erklärung zum Überfall auf die Sowjetunion fest. „Die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten gedenken gemeinsam mit den anderen antifaschistischen Kräften und der Friedensbewegung des 75. Jahrestages des Überfalls der faschistischen deutschen Wehrmacht auf die sozialistische Sowjetunion am 21. Juni 1941“, heißt es in der Erklärung.
Am Sonntag standen Information und Diskussion zum Bundeskongress der SDAJ und zur Vorbereitung des UZ-Pressefestes im Mittelpunkt der Beratung. Die Referate und andere Dokumente der Tagung sind in den nächsten Tagen auf news.dkp.de zu finden.


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