Enttäuschungen und Hoffnung

Ein Kommentar von Antonio Veiga
|    Ausgabe vom 16. Oktober 2015

Die Griechische Bevölkerung erlebte in den letzten Jahren eine nur schwer vorstellbare Verelendung. Auf Memorandum 1 unter der damaligen PASOK Regierung folgte Memorandum 2 unter der Nea Dimokratia (ND). Begründet wurde dies immer wieder mit der Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Wirtschaft. Als scheinbare Alternative zu dieser Politik des Ausverkaufs des Landes und der Kürzungsorgien im Gesundheits-, Sozial- und Bildungsbereich profilierte sich SYRIZA. Eine Neugründung Europas sollte die erhoffte Wende bringen, nicht der Bruch mit der EU, sondern das bessere Verhandlungsgeschick der SYRIZA.

Da aber eben nicht Verhandlungen über das Kräfteverhältnis bestimmen und diese erst Recht nicht den deutschen Imperialismus daran hindern seine Interessen in Europa durchzusetzen, kam es wie es kommen musste: Memorandum 3.

Einschnitte, die nicht mal PASOK und ND durchzusetzen vermochten, wurden von der scheinbar linken SYRIZA durchgesetzt.

Die arbeitende Bevölkerung in Griechenland hat wiedermal eine Hoffnung verloren und wendet sich teilweise enttäuscht von den Wahlen ab, die Wahlbeteiligung sank erneut auf 56 Prozent. Auch SYRIZA stellt für viele keine Hoffnung mehr auf ein Ende der barbarischen Maßnahmen dar, höchstens noch das kleinere Übel, das gewählt, dem aber nicht vertraut wird.

Gleichzeitig führt die Verelendung und Enttäuschung über die vermeintlich linke Alternative zur weiteren Stärkung der Faschisten der Goldenen Morgendämmerung. Diese wurde mit 6,99 Prozent drittstärkste Kraft und das obwohl sie relativ offensichtlich eine Politik des Kapitals durchsetzt. Ein plastisches Beispiel dafür ist ihr Auftreten im Bereich der Häfen wie in Piräus. Dort fungiert sie als eine Art Leiharbeitsfirma, die griechische Arbeiter für ganze 18 Euro am Tag an die Reeder vermittelt. Sie will damit verhindern, dass Migranten angestellt werden und drückt nebenbei die Löhne. Gleichzeitig greift sie GewerkschafterInnen an und ermordet fortschrittliche Persönlichkeiten wie den populären Sänger/Rapper Pavlos Fyssas vor zwei Jahren.

Die KKE und ihre Jugendorganisation die KNE wollen der Arbeiterklasse keine Illusion machen. Sie sagen klar, dass nur der gemeinsame Kampf der Klasse gegen die Ausbeuter und ihren Staat ein Ende der prekären Lebenslage erwirken kann. Sie setzen dabei auf ein Volksbündnis, das aus vielen Organisationen besteht. Den Kern dieses Bündnisses bildet die Gewerkschaftsfront PAME, die als die Klassenkämpferische Front in den Griechischen Gewerkschaften und keines Wegs außerhalb steht – wie gerne behauptet wird. Neben der PAME gehören z. B. der Frauenverband OGE, die Organisation der kleinen Selbstständigen, der Bauernverband, die Studentenfront MAS und die Aktionskomitees der Arbeitslosen zu diesem Bündnis.

Die KommunistInnen der KKE und KNE arbeiten in diesen Strukturen und gehen dort als Vorbilder voran. Gleichzeitig sind diese Massenorganisationen aber auch der Hebel zur Selbstaktivierung der nicht in Partei und Jugendverband organisierten Menschen und zwar unabhängig davon, was sie wählen oder wo sie sonst organisiert sind. Denn wichtig ist der gemeinsame Kampf für die eigenen Interessen und nicht das Kreuz auf dem Stimmzettel.


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Leserbrief zu »Enttäuschungen und Hoffnung«, UZ vom 16. Oktober 2015





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