statisch

Lassen Sie uns doch mal über Scheiße reden

DKP Reinheim hakt bei Grundwasserbelastung nach
Ulrich Verthein
Ausgabe vom 19. Mai 2017

„Scheiße sagt man nicht, da geht der ganze Charakter in‘n Arsch“, grinste mich der Knirps an, in dessen Gegenwart ich unbedacht geflucht hatte. Irgendwie hatte er natürlich recht. Scheiße sagt man nicht und über Scheiße redet man nicht. …

Verschwendung von Mitteln der Stadt Bottrop

DKP kritisiert geplanten Verkauf von Flugplatzanteilen an einen Privatmanager
DKP Bottrop
Ausgabe vom 19. Mai 2017
Tower am Flugplatz Schwarze Heide (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:EDLD_Tower_mit_LFZ.jpg] Zcv-edld[/url])

Tower am Flugplatz Schwarze Heide (Foto: Zcv-edld / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Grundsätzlich befürwortet die DKP einen Ausstieg der Stadt aus der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide. Seit dem Jahre 2000 hat der Flugplatz Schwarze Heide insgesamt rund 3,7 Millionen Euro Verluste gemacht. Der Verlustausgleich der …

Kommunen im Würgegriff

DKP Mörfelden-Walldorf benennt Alternativen zur Schuldenbremse
Gerd Schulmeyer
Ausgabe vom 19. Mai 2017

Im März 2011 wurde durch Volksabstimmung eine „Schuldenbremse“ in die Hessische Landesverfassung aufgenommen. Immerhin stimmte fast ein Drittel der Wählerinnen und Wähler mit „Nein“. Im Landtag hatte nur „Die Linke“ das Gesetz abgelehnt. …

Verkaufsoffene Sonntage in Bochum

Soziale Liste unterstützt Gewerkschaft ver.di
-ler
Ausgabe vom 20. Januar 2017

Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Forderung der Gewerkschaft ver.di, die geplanten neun verkaufsoffenen Sonntage abzulehnen. Die Soziale Liste wird auch der Beschlussvorlage in der kommenden Ratssitzung nicht zustimmen. Bereits im …

Verfassungsbeschwerde abgelehnt

Kommunen in NRW müssen auch zukünftig für die Kosten der Inklusion aufkommen
Klaus Stein
Ausgabe vom 20. Januar 2017

52 Städte und Gemeinden aus Nordrhein-Westfalen klagten gegen das Inklusionsgesetz, weil es das Konnexitätsprinzip verletze. Also gegen das Prinzip, nach dem die Musik bezahlt, wer sie bestellt hat. Die Klage hatte die Gestalt einer …

Belastungen vermindern

Reinheimer wehren sich gegen LKW-Durchgangsverkehr
Renate Grieger
Ausgabe vom 20. Januar 2017

Die Initiative „Reinheim ohne LKW-Durchgangsverkehr“ kann auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Dazu kann man nur gratulieren. Rückblickend kann man sagen: Den Initiatoren ist es gelungen, das Thema des LKW- Durchgangsverkehrs in …

Abgehoben und rücksichtslos

Kürzungen treffen das soziale Leben in Mörfelden-Walldorf
Ausgabe vom 20. Januar 2017

Die erneute massive Erhöhung der Grundsteuer B trifft alle Bürgerinnen und Bürger. Aber sie ist nicht die einzige angekündigte Mehrbelastung. Auch die Kitagebühren sollen um sechs Prozent angehoben …

DKP Hannover mischt sich weiter ein

Kommunalpolitik nicht nur zu Wahlkampfzeiten von Bedeutung
DKP Hannover
Ausgabe vom 20. Januar 2017
Die Sparkassenfiliale in Linden-Süd: Auch ihre Tage sollen gezählt sein (Foto: DKP Hannover)

Die Sparkassenfiliale in Linden-Süd: Auch ihre Tage sollen gezählt sein (Foto: DKP Hannover)

Die Sparkassenfiliale in Linden-Süd: Auch ihre Tage sollen gezählt sein

Die Sparkassenfiliale in Linden-Süd: Auch ihre Tage sollen gezählt sein

( DKP Hannover)

Dass der Stellenwert der Kommunalpolitik nicht nur zu Wahlkampfzeiten für Hannovers DKP eine große Bedeutung hat, ist auch an ihrer regelmäßig erscheinenden Kleinzeitung „Hannoversches Volksblatt“ erkennbar. So werden in der seit …

Interview

Linke Wählergemeinschaft regiert in Eschborn mit

Im Frankfurter Speckgürtel gibt es eine Reihe von kommunalpolitischen Besonderheiten
Werner Sarbok
Ausgabe vom 20. Januar 2017
Wovon andere Kommunen nur träumen: Große Konzerne und Banken mit Sitz in Eschborn bringen der Stadt beachtliche Einnahmen durch die Gewerbesteuer. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Gewerbegebiet_S%C3%BCd_Eschborn_05.JPG?uselang=de]Aarp65[/url])

Wovon andere Kommunen nur träumen: Große Konzerne und Banken mit Sitz in Eschborn bringen der Stadt beachtliche Einnahmen durch die Gewerbesteuer. (Foto: Aarp65 / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Aus der Kommunalwahl in Hessen am 6. März 2016 sind in Eschborn einige Wahlgewinner hervorgegangen, darunter die Wählergemeinschaft „Die Linke.Eschborn“. Die Liste verfehlte mit 6,8 Prozent der Stimmen nur knapp ein drittes Mandat. Für die vorher bestehende Koalition aus CDU und Grünen kam es zum Super-Gau. Sie verloren sechs ihrer vorher 20 Sitze und damit ihre Mehrheit. SPD, FDP, Freie Wähler (die nicht den Landes-Freien Wählern angehören, sondern eher basisdemokratisch aus einer BI entstanden sind) und die linke Wählergemeinschaft führten intensive Verhandlungen, die nun zu einer neuen Koalition, dem „Bündnis für Eschborn“, führten. Darüber sprach die UZ mit Thomas Matthes, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft „Die Linke.Eschborn“.

UZ : Eine Mehrheit zusammen mit SPD und gar FDP in einem Stadtrat zu bilden ist ja wohl für linke Kommunalpolitiker schwer vorstellbar und wirft etliche Fragen auf. Welche Besonderheiten gibt es in Eschborn, die eine derartige …

Kurzmeldung

Gewerbesteuer erhöhen

Ausgabe vom 9. Dezember 2016

In seiner Haushaltsrede 2016 führte DKP-Stadtrat Reinhard Püschel in Heidenheim aus: „Wenn wir die Entwicklung der vergangenen Monate insbesondere der Krisenregionen des Nahen und Mittleren Ostens sowie des östlichen Europas sehen, …

Kurzmeldung

Stadtrat – kein Geheimrat

Ausgabe vom 9. Dezember 2016

Ein Artikel in der DKP-Zeitung „Bottroper Notizen“ hat der BEST-Verwaltungsrat am 30. November zum Anlass genommen, juristische Schritte gegen das Mitglied des Verwaltungsrates, DKP-Ratsherrn Michael Gerber, zu beschließen. In dem …

Neues Tarifsystem für Trinkwasser in Bad Kreuznach

DKP: Das ist unsozial, unökologisch und für Großverbraucher ein Wirtschaftsförderungsprogramm
Ausgabe vom 9. Dezember 2016

Die Stadtwerke Bad Kreuznach, die rund 71 000 Menschen in der Stadt und in 19 angeschlossenen Gemeinden mit Trinkwasser versorgen, und die politisch Verantwortlichen planen für diese ein neues Tarifsystem. Die „Grundgebühren“ sollen …

Maintal benachteiligt

WAM fordert Initiativen des Magistrats
-ler
Ausgabe vom 25. November 2016

Im Vergleich zu großen Tarifgebieten sind die kleineren absolut benachteiligt und haben immens höhere Fahrpreise. Frankfurt zählt mit 700000 Bewohnern zu den großen, während Maintal mit 40 000 wesentlich kleiner ist. Entsprechend sind …

Sozialer Wohnungsbau und Seniorenpolitik

DKP Reinheim setzt Schwerpunkte in der Haushaltsdiskussion
Arno Grieger
Ausgabe vom 25. November 2016

Die DKP-Fraktion im hessischen Reinheim befasste sich intensiv mit dem vom Magistrat eingebrachten Haushalt für 2017. Hierzu wurde eigens eine Halbtags-Klausur am Ort durchgeführt. Aktuell berücksichtigte neue Zahlen aus dem Rathaus …

Personalnot bei Bottroper Stadtverwaltung

Belastung der Beschäftigten nicht mehr vertretbar
Michael Gerber
Ausgabe vom 25. November 2016

Bei einem Gespräch mit dem Personalrat der Stadtverwaltung Bottrop haben die DKP-Ratsmitglieder Irmgard Bobrzik und Michael Gerber die steigende Personalnot bei der Stadtverwaltung beklagt. Die rigide Sparpolitik des Rates hat dazu …

Wohnungsnot ist in Gießen nicht bedroht

Mit „Wohnraumversorgungskonzept“ wurde nur die Verwaltung der Misere beschlossen
Erika Beltz
Ausgabe vom 25. November 2016
Die fünfköpfige Fraktion Gießener Linke im Stadtparlament; hinterste Reihe links Michael Beltz, DKP, vor ihm Martina Lennartz, DKP, vor ihr Matthias Riedl, Die Linke, Fraktionsvorsitzender (Foto: UZ)

Die fünfköpfige Fraktion Gießener Linke im Stadtparlament; hinterste Reihe links Michael Beltz, DKP, vor ihm Martina Lennartz, DKP, vor ihr Matthias Riedl, Die Linke, Fraktionsvorsitzender (Foto: UZ)

Nur die Fraktion der „Gießener Linken“ stimmte auf der letzten Stadtverordnetenversammlung gegen das „Wohnraumversorgungskonzept“. Dafür stimmte die Koalition aus SPD, CDU und Grüne sowie die AfD – der Rest enthielt sich. In der …

Auf fair gehandelte Textilien hinweisen

Ausgabe vom 4. November 2016

Die DKP-Fraktion in Mörfelden-Walldorf brachte den nachfolgenden Ratsantrag ein: „Der Magistrat wird beauftragt, eine Liste mit Anbietern von fair gehandelten T- und Sweat-Shirts zu erstellen. Diese Liste soll dann an Vereine, …

Schießübungen in Bochum

Ausgabe vom 4. November 2016

Die neue Welle von rassistischen Anschlägen und Gewalttaten von Neonazis, auch im Ruhrgebiet, sind der Anlass für eine Anfrage der Sozialen Liste in Bochum an den Haupt- und Finanzausschuss. Eine Antwort liegt bisher nicht vor, wir …

Stadt Gladbeck griff in die Trickkiste

A52 wurde in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen
Ausgabe vom 4. November 2016

Nach dem Willen der Großindustrie – dominiert von der Auto-Lobby – politisch vertreten durch SPD, CDU und Grüne(!) soll im Ruhrgebiet mit der A52 eine dritte Autobahn, mitten durch Gladbeck, entstehen. Die Autobahnbefürworter haben …

Kahlschlag nach dem Abbruch

Blitzaktion in Gerresheim: Bäume fallen Bauvorhaben zum Opfer
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 4. November 2016

In einer Blitzaktion wurden auf der Industriebrache der Gerresheimer Glashütte sämtliche Bäume gefällt. Der komplette Kahlschlag hat in der Bevölkerung helle Empörung ausgelöst. Die Gruppe der Düsseldorfer Baumschützer hat interveniert, …

Schwimmbäder werden geschlossen

Immer mehr Kinder lernen nicht mehr schwimmen
Ausgabe vom 4. November 2016
Bundesweit stehen Freibäder ganz oben auf der Liste der bedrohten Einrichtungen. (Foto: SwanA15_wikimedia_CC BY-SA4.0)

Bundesweit stehen Freibäder ganz oben auf der Liste der bedrohten Einrichtungen. (Foto: SwanA15_wikimedia_CC BY-SA4.0)

Seit Jahren wird beklagt, dass immer mehr Kinder nicht schwimmen können, weil Schulschwimmen in vielen Schulen eingeschränkt wird. Wer Schwimmbäder schließt, nimmt in Kauf, dass Kinder ertrinken. Das Schwimmbad im hessischen Mörfelden …

Erfolg für „Gießener Echo“

Faschist darf als Faschist bezeichnet werden
DKP Gießen
Ausgabe vom 14. Oktober 2016

Mit Genugtuung hat der Kreisvorstand der DKP Gießen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Erika Beltz „wegen des Verdachts der Beleidigung zum Nachteil von Herrn Hilmar Jordan“ zur Kenntnis genommen. Erika Beltz, Mitglied des …

Defizit auf Rekordniveau

Verschuldung der Kommunen legt weiter zu
Gerd Ziegler
Ausgabe vom 14. Oktober 2016

Die deutschen Kommunen schlossen das erste Halbjahr 2016 mit einem Defizit von knapp drei Milliarden Euro ab, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit. Gegenüber dem Vorjahr war das eine Milliarde Euro mehr. Besonders schlecht …

Faule Eier zum 70. Geburtstag

NRW-Landtag beschloss „umfassende Reform“
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 14. Oktober 2016

Um die Landesverfassung an die veränderten Erwartungen des Kapitals anpassen zu können, bedarf es einer „Super-Koalition“, denn für eine solche Gesetzesänderung ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Geändert hat sich viel seit dem …

Flächennutzungsplan beschlossen

Bürgerinitiativen werden in Heidenheim nicht respektiert
Ausgabe vom 14. Oktober 2016

Der „Flächennutzungsplan“ wurde vom Gemeinderat in Heidenheim nach acht Jahren lebhafter Diskussionen und Einwände der Bürgerinnen und Bürger gegen die Stimmen der Grünen und der DKP beschlossen. Bürgerinnen und Bürger haben mit …

Klagen gegen Grundsteuererhöhung abgewiesen

Bürger aus Mörfelden-Walldorf waren vor Gericht gezogen
Gerd Schulmeyer
Ausgabe vom 14. Oktober 2016

Bürger aus Mörfelden-Walldorf, die gegen die (mehrfache) Erhöhung der Grundsteuer B geklagt hatten, bekamen dieser Tage Post vom Verwaltungsgericht. Darin werden sie informiert, dass die beiden Klagen, die als Musterverfahren ausgesucht …

Keine Mehrheit für die Hans-Günther-Sohl-Straße

Düsseldorfer Stadtbezirk fordert Umbenennung
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 14. Oktober 2016
Die DKP setzte sich „außerparlamentarisch“ dafür ein, dass die „Hans-Günther-Sohl-Straße“ umbenannt werden soll. (Foto: Bettina Ohnesorge)

Die DKP setzte sich „außerparlamentarisch“ dafür ein, dass die „Hans-Günther-Sohl-Straße“ umbenannt werden soll. (Foto: Bettina Ohnesorge)

Die DKP setzte sich „außerparlamentarisch“ dafür ein, dass die „Hans-Günther-Sohl-Straße“ umbenannt werden soll.

Die DKP setzte sich „außerparlamentarisch“ dafür ein, dass die „Hans-Günther-Sohl-Straße“ umbenannt werden soll.

( Bettina Ohnesorge)

Ein knappes Jahr betrug die Zeitspanne zwischen einer DKP-Aktion auf der Straße und einem nachfolgenden Beschluss im Rathaus des Düsseldorfer Stadtbezirks 2: Die Hans-Günther-Sohl-Straße soll umbenannt werden. Akteur im Rathaus: Ben Klar …

Kurzmeldung

Mehreinnahmen auf Kosten der Studierenden

Ausgabe vom 30. September 2016

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Osnabrück kritisiert, dass sich der Kaufpreis des Grundstückes an der Sedanstraße für den Bau des neuen „Albert-Einstein-Studentenwohnheimes“ im Vergleich zum ursprünglich …

Kurzmeldung

Chaos bei Hartz-IV-Abrechnung

Ausgabe vom 30. September 2016

„Seit mehr als zehn Jahren sind Abrechnungen zu den Hartz-IV-Kosten fehlerhaft“, heißt es in einer Mitteilung der Gruppe FUW-Piraten und der Fraktion „Die Linke“ im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis. Dies ginge aus einer Mitteilung der …

Kommunen verlieren finanzielle Selbstständigkeit

Landesverfassungsgericht bestätigt „Kommunal-Soli“ in NRW
Vincent Cziesla
Ausgabe vom 30. September 2016
Mit den Löchern im Haushalt wachsen auch die Löcher in den Straßen unserer Innenstädte (Foto: Christian Schnettelker/www.manoftaste.de/www.flickr.com/photos/manoftaste-de/9266014401/CC BY 2.0)

Mit den Löchern im Haushalt wachsen auch die Löcher in den Straßen unserer Innenstädte (Foto: Christian Schnettelker/www.manoftaste.de/www.flickr.com/photos/manoftaste-de/9266014401/CC BY 2.0)

Der Stadt Neuss am Rhein werden im kommenden Jahr voraussichtlich mehr als 20 Millionen Euro fehlen, um den Haushalt auszugleichen. In Neuss stauen sich die Sanierungen bei Schulen und Kindergärten, es mangelt überall an Personal, und …

Kurzmeldung

Stadt Dresden baut wieder Sozialwohnungen

Ausgabe vom 30. September 2016

Im Jahr 2006 verkaufte die Stadt Dresden ihren kompletten Immobilienbestand. Nun kommt die Kehrtwende: Eine neu zu gründende städtische Wohnungsbaugesellschaft soll im großen Stil Wohnungen zu bezahlbaren Preisen errichten. Noch in …

Kurzmeldung

Schulden der Kommunen auf Rekordstand

Ausgabe vom 30. September 2016

Für die Gemeindefinanzen bilanziert der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB): „Nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind die kommunalen Schulden im vergangenen Jahr um 3,4 Prozent und 4,7 Milliarden Euro auf den …

Ein Provisorium, das beendet werden muss

Abgeordnete der DKP/LL informierten sich in einer Flüchtlingsunterkunft
T. Beyermann
Ausgabe vom 30. September 2016
Gelincik Tuzcu und Tim Beyermann sind seit der Kommunalwahl 2015 Stadtverordnete der DKP/Linken Liste in Mörfelden-Walldorf. (Foto: Dietmar Treber)

Gelincik Tuzcu und Tim Beyermann sind seit der Kommunalwahl 2015 Stadtverordnete der DKP/Linken Liste in Mörfelden-Walldorf. (Foto: Dietmar Treber)

Gelincik Tuzcu und Tim Beyermann sind seit der Kommunalwahl 2015 Stadtverordnete der DKP/Linken Liste in Mörfelden-Walldorf.

Gelincik Tuzcu und Tim Beyermann sind seit der Kommunalwahl 2015 Stadtverordnete der DKP/Linken Liste in Mörfelden-Walldorf.

( Dietmar Treber)

Die Stadtverordneten Gelincik Tuzcu und Tim Beyermann der DKP/Linken Liste in Mörfelden-Walldorf besuchten die Flüchtlingsunterkunft in der Stadthalle in Walldorf, um sich dort ein Bild von den Verhältnissen zu machen und mit den …

Windeier

„Handlungskonzept Wohnen“ und „Preisgedämpftes Wohnen“
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 30. September 2016
 (Foto: Uwe Koopmann)

(Foto: Uwe Koopmann)

( Uwe Koopmann)

Wenn es um den Wohnungsbau geht, legt die DKP den Finger in jede geeignete Wunde. Hier am Bauzaun von Karl-Rudolf Mankels neuem Domizil, für das es eine fünf Jahre alte Bauvoranfrage gibt. Die Familie benötigt etwa 1000 qm Wohnfläche und zwölf Parkplätze und ein privates Home Office zur Erledigung der privaten Ambitionen. Das Einfamilienhaus passt sich nach Aussage des Bauaufsichtsamtes „in die Eigenart der näheren Umgebung ein“. Zur Nachbarschaft gehören Ralf Däinghaus (DocMorris) und Finanzoptimierer Mario Ohoven.

In Düsseldorf wie wohl in jeder anderen Großstadt wird die Schere gezielt weiter geöffnet: Die Zahl der Berechtigten für einen Wohnberechtigungsschein steigt. Derzeit ist es etwa die Hälfte der Bevölkerung. Jedes Jahr gibt es 5 400 neue …

Interview

Kampagne mit abrechenbarem Ergebniss

Rückblick auf den Wahlkampf der DKP in Hannover
Werner Sarbok
Ausgabe vom 23. September 2016
Matthias Wietzer im Wahlkampf

Matthias Wietzer im Wahlkampf

Am 11. September fanden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. Die UZ sprach mit den Kreisvorstandsmitgliedern Matthias Wietzer und Björn Schmidt über das Abschneiden der DKP in Hannover.

Matthias Wietzer im Wahlkampf UZ : Zuerst einmal …

Im Wahlkampf

Parteiloser Kandidat führt die Liste der DKP in Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg an – Ein Bericht aus der Hauptstadt
Klaus Linder
Ausgabe vom 19. August 2016

Der Wahlkampf der Berliner DKP läuft. Die Zulassungsunterschriften für unsere Kandidaturen wurden gesammelt, täglich kommen im Stadtbild neue DKP-Plakate dazu. Die Präsenz in stadtpolitischen …

TTIP ist auch Sache der Kommunen

SPD verhindert Diskussion und Antrag der DKP/LL zum Freihandelsabkommen
Dietmar Treber
Ausgabe vom 19. August 2016
Die Stadtratsfraktion der DKP/Linke Liste in Mörfelden-Walldorf führt sowohl im Parlament als auch außerparlamentarisch Aufklärungsarbeit und Widerstand gegen TTIP und CETA fort, wie hier mit einem Infostand auf dem Rathausplatz. (Foto: Treber)

Die Stadtratsfraktion der DKP/Linke Liste in Mörfelden-Walldorf führt sowohl im Parlament als auch außerparlamentarisch Aufklärungsarbeit und Widerstand gegen TTIP und CETA fort, wie hier mit einem Infostand auf dem Rathausplatz. (Foto: Treber)

Die Stadtratsfraktion der DKP/Linke Liste in Mörfelden-Walldorf führt sowohl im Parlament als auch außerparlamentarisch Aufklärungsarbeit und …

Interview

Rote Alternativen

In Hannover steht die DKP zur Wahl
Werner Sarbok
Ausgabe vom 19. August 2016
Matthias Wietzer, Lehrer, ehemaliger Ratsherr und Personalratsvorsitzender, 12 Jahre Berufsverbot, Mitbegründer der „Bürgerinitiative gegen die Schließung der Stadtbibliothek Limmerstraße“ .

Matthias Wietzer, Lehrer, ehemaliger Ratsherr und Personalratsvorsitzender, 12 Jahre Berufsverbot, Mitbegründer der „Bürgerinitiative gegen die Schließung der Stadtbibliothek Limmerstraße“ .

Am 11. September finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. In der Landeshauptstadt Hannover werden die drei Buchstaben „DKP“ nach vielen Jahren Erfahrung mit Bündniskandidaturen wieder auf dem Wahlzettel für den Rat und drei Stadtbezirksräte auftauchen. Die UZ sprach darüber mit Matthias Wietzer vom Kreisvorstand, der die gegebenen Chancen nutzen möchte.

UZ : Du warst ja schon einmal Ratsherr der Landeshauptstadt. Trittst du wieder als Spitzenkandidat an? Matthias Wietzer, Lehrer, …

Fährmannsfest

Ausgabe vom 19. August 2016
Fährmannsfest in Hannover-Linden (Foto: DKP Hannover)

Fährmannsfest in Hannover-Linden (Foto: DKP Hannover)

Beim dreitägigen „Fährmannsfest“ mit insgesamt 18 000 Besucher/innen im Stadtteil Hannover-Linden Anfang August war die DKP täglich präsent – an zwei Tagen mit dem gemeinsamen Infostand mit der SDAJ. Insgesamt verteilten die …

Kräftige Steuer-Erhöhung

Grundsteuer soll Reinheimer Haushalt retten
Arno Grieger
Ausgabe vom 19. August 2016

Der Haushalt der Stadt Reinheim für das Jahr 2016 ist beschlossene Sache. Zur Finanzierung wurden bekanntlich die Steuern kräftig angehoben. Insbesondere die Grundsteuer B (Bebauter Grundbesitz) fällt ins Gewicht. Mit dem nächsten …

Kommunen leisten „Entwicklungshilfe“

Deutsche Städte „übernehmen Verantwortung“
-ler
Ausgabe vom 19. August 2016

465 deutsche Kommunen sind heute in der Entwicklungszusammenarbeit aktiv, meldet der Deutsche Städtetag. Städtetagspräsidentin Lohse betonte: „Starke Städte mit selbstverwalteten Strukturen sind eine Voraussetzung für eine stabile und …

Personalabbau stoppen

Schlangen vor den Bürgerbüros müssen verschwinden
-ler
Ausgabe vom 19. August 2016

Die Soziale Liste Bochum fordert eine umgehende Verbesserung der Situation in den Bürgerbüros und deren Ausstattung mit mehr Personal. Die aktuellen Schlangen vor dem Bürgerbüro im Bochumer Rathaus und die Wartezeiten von mehreren Wochen …

Die Reichen wollen ja schließlich auch schön wohnen

In Düsseldorf wandelt sich eine Lungenheilanstalt für arme Leute zum Luxusdomizil für die High Society
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 29. Juli 2016
Ein Teil der Wohnungen des Zentralgebäudes wurde bereits „entmietet“.  (Foto: Bettina Ohnesorge)

Ein Teil der Wohnungen des Zentralgebäudes wurde bereits „entmietet“. (Foto: Bettina Ohnesorge)

Ein Teil der Wohnungen des Zentralgebäudes wurde bereits „entmietet“. ( Bettina …

Lahme Ente Kommunalpolitik?

Ein Bericht zur Kandidatur der DKP/Offenen Liste Hannover bei den Kommunalwahlen am 11. September
Frank Darguß
Ausgabe vom 29. Juli 2016
 (Foto: UZ, Montage)

(Foto: UZ, Montage)

Die Notwendigkeit, dass sich Kommunistinnen und Kommunisten in der Kommunalpolitik engagieren, schlägt uns auch in Hannover von allen Ecken entgegen: Mangel an preiswerten Wohnungen, Privatisierungen, Abbau der sozialen und kulturellen …

Kurzmeldung

Reinheim nicht abgekoppeln

Ausgabe vom 22. Juli 2016

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) machte darauf aufmerksam, dass eine Verschlechterung der Busverbindungen zwischen Reinheim und Darmstadt droht, und fordert eine Überarbeitung der Pläne. Die DKP-Fraktion beantragte daraufhin, dass die …

Kurzmeldung

DKP kandidiert in Hannover

Ausgabe vom 22. Juli 2016

Die DKP tritt zur Kommunalwahl am 11. September in Hannover an. Ihr Wahlprogramm ist nun auf ihrer Homepage zu finden: www.dkp-hannover.de.

Kurzmeldung

Kita-Gebühren in NRW

Ausgabe vom 22. Juli 2016

Die Eltern von Vorschulkindern zahlen in NRW keine Kita-Gebühren. Dies gilt auch für ein zweites, jüngeres Kind, da das erste Kind laut Landesgesetz theoretisch als beitragszahlend gilt und jüngere Geschwisterkinder beitragsfrei betreut …

Kurzmeldung

Rechtsunsicherheit bleibt

Ausgabe vom 22. Juli 2016

„Die Hoffnung, die seit Jahren bestehende Rechtsunsicherheit bei freien WLAN-Angeboten von Kommunen in Deutschland endlich aufzulösen, erfüllt die Große Koalition mit ihrem aktuellen Gesetzentwurf und ihren Änderungsanträgen nicht“, …

Kurzmeldung

DKP tritt in Friedrichshain-Kreuzberg an

Ausgabe vom 22. Juli 2016

Die DKP in Berlin tritt am 18. September nicht nur zu den Abgeordnetenwahlen, sondern auch zur mit einer Kommunalwahl vergleichbaren Wahl zur Bezirksvertreterversammlung BVV im Stadtbezirk Friedrichshain-Kreuzberg an. Die DKP hat die zur …

Kurzmeldung

Die Verdoppelung der Schulden in zehn Jahren

Ausgabe vom 22. Juli 2016

Die Soziale Liste Bochum sieht in der jahrelangen Unterdeckung und der dadurch drastisch gestiegenen Verschuldung der Stadt den Hauptgrund für die aktuellen Probleme bei der Aufstellung für den Haushalt 2017. Sie widerspricht damit auch …

Mehrheit für Shopping-Mall

Trotz Niederlage konnte Bürgerinitiative eine Bresche in den neoliberalen Filz in Singen schlagen
-ler
Ausgabe vom 22. Juli 2016

Das Ergebnis des Bürgerentscheids in Singen über die Shopping-Mall: 7 813 Ja- und 5 502 Nein-Stimmen. Die Pro-Fraktion schaffte mit 21,6 Prozent damit auch das Quorum von 20 Prozent. Gegen die Pläne des „Großinvestors“ ECE sprachen sich …

Abgehängt

Ratsmehrheit in Mörfelden-Walldorf will Protest gegen den Frankfurter Flughafen nicht mehr sehen – und zeigen
RH
Ausgabe vom 22. Juli 2016
Protest gegen den Kuschelkurs der neuen Mehrheit zu Beginn der Stadtverordnetenversammlung am 12 Juni. (Foto: Rudi Hechler)

Protest gegen den Kuschelkurs der neuen Mehrheit zu Beginn der Stadtverordnetenversammlung am 12 Juni. (Foto: Rudi Hechler)

Gesundheit geht vor Profit“, diese Forderung stand auf einem der Transparente, die empörte Bürgerinnen und Bürger den Stadtverordneten am Rathaus in Mörfelden-Walldorf vor die Nase hielten. Die jedoch entschieden mit Stimmen der SPD, der …

Hafenalarm in Düsseldorf

Bürgerinitiative will Containerhafen verhindern
Tim Engels
Ausgabe vom 22. Juli 2016
So wie im Containerhafen Dortmund soll es demnächst auch in Düsseldorf-Reisholz zugehen. (Foto: Tbachner/ common.wikimedia.org/CC  BY 3.0)

So wie im Containerhafen Dortmund soll es demnächst auch in Düsseldorf-Reisholz zugehen. (Foto: Tbachner/ common.wikimedia.org/CC BY 3.0)

Industrie und Politik – mit Ausnahme der Partei „Die Linke“– sind fest entschlossen, an dem gigantischen Bauvorhaben festzuhalten, den kleinsten Industriehafen der Region in Düsseldorf-Holthausen zum modernsten trimodalen …

Interview

Im Freiburger Gemeinderat wirkt eine erfolgreiche linke Liste

„Es liegt an der DKP selbst, wie stark sie sich in kommunalpolitische Debatten einbringt“
Werner Sarbok
Ausgabe vom 22. Juli 2016
Hendrijk Guzzoni

Hendrijk Guzzoni

Hendrijk Guzzoni war von 1999 bis 2016 im Gemeinderat Freiburg, nun hat er sein Amt abgegeben. Aus diesem Anlass führte die UZ das nachfolgende Gespräch mit ihm.

UZ : Die Linke Liste Freiburg ist ein recht altes Wahlbündnis. Wie kam es zu seiner Gründung? Hendrijk Guzzoni : Das Bündnis ist 1984 entstanden, damals als Friedensliste Freiburg. Die Anregung war damals, der Friedensliste, die …

Kurzmeldung

Berlin: Jede Unterschrift zählt

Ausgabe vom 17. Juni 2016

Um an den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung in den Berliner Stadtteilen Friedrichshain/Kreuzberg und mit Direktkandidaten antreten zu dürfen, benötigt die DKP noch Unterstützerunterschriften. Unterschreiben kann jeder, der im …

Kurzmeldung

Freier Sonntag Münster

Ausgabe vom 17. Juni 2016

Die DKP Münster hat beschlossen, das Bürgerbegehren der Initiative „Freier Sonntag Münster“ aktiv zu unterstützen. Die DKP Münster wird die Unterschriftenlisten verbreiten und dazu beitragen, dass die benötigten Unterschriften erreicht …

Kommentar

„Störenfriede“ ausgeschlossen

Kommentar von Uwe Koopmann zur Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW
Ausgabe vom 17. Juni 2016

Der Landtag von NRW hat am vergangenen Freitag kurz vor dem Abgang in das Wochenende in dritter Lesung die Verfassung ausgehebelt. Grundlage: Ein gemeinsamer Entwurf von CDU, SPD und Grünen. Zielsetzung in der Sprache der …

DKP Reinheim kritisiert Steuererhöhung

Jahrzehntelange Umverteilung hebelt kommunale Selbstverwaltung aus
Arno Grieger
Ausgabe vom 17. Juni 2016

Gegen die geplante Anhebung der Grundsteuer B von 300 auf 450 Punkte hat sich die DKP-Fraktion nochmals auf ihrer jüngsten Sitzung ausgesprochen. Anstatt den Bürgerinnen und Bürgern in die Tasche zu greifen, müsste mehr Geld von Land und …

Forderungen treffen den Nerv vieler Menschen

DKP Hannover sammelt 700 Unterschriften für die Kommunalwahlen
Ausgabe vom 17. Juni 2016
Frank Braun (links) und Matthias Wietzer zeigen sich zufrieden nach erfolgreichem Abschluss des Sammelns der erforderlichen Unterschriften. (Foto: DKP Hannover)

Frank Braun (links) und Matthias Wietzer zeigen sich zufrieden nach erfolgreichem Abschluss des Sammelns der erforderlichen Unterschriften. (Foto: DKP Hannover)

Die Ärmsten sollen zahlen

Stadtverordnete in Cottbus erhöhen die Kita-Gebühren drastisch
Bernd Müller
Ausgabe vom 17. Juni 2016
 (Foto: Die Linke NRW/flickr/CC BY-SA 2.0)

(Foto: Die Linke NRW/flickr/CC BY-SA 2.0)

Ein riesiges Loch klafft im kommunalen Haushalt von Cottbus. Um es stopfen zu können, sollen jetzt auch die Ärmsten ran. Ende Mai hat die Stadtverordnetenversammlung eine Änderung bei den Kita-Gebühren beschlossen, und erstmals wird ein …

Die Armut in unserer Stadt bekämpfen

Die KandidatInnen der Offenen Liste der DKP stellen ihr Programm zu der Kommunalwahl in Hannover vor
Ausgabe vom 15. April 2016

Am 11. September 2016 werden der Rat und die Stadtbezirksräte in Hannover neu gewählt. Wir, die Kandidatinnen und Kandidaten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), treten mit einer auch für Nichtmitglieder offenen Liste zu den …

Rotstift angesetzt

In den Haushalten von Lausitzer Kommunen klaffen riesige Löcher. Nun soll bei den Sozialausgaben gespart werden
Bernd Müller
Ausgabe vom 15. April 2016
Der Altmarkt in Cottbus (Foto: Wikipedia/TH.cb/CC BY - SA30)

Der Altmarkt in Cottbus (Foto: Wikipedia/TH.cb/CC BY - SA30)

In den Kommunen der Lausitz wird in den nächsten Jahren der Rotstift massiv angesetzt. Ob sich so manches Städtchen in den nächsten Jahren noch seinen Tierpark leisten können wird, ob die Kindergartenplätze bezahlbar bleiben oder ob das …

Von der Tretbootflotte bis zur Seifenblase

Die bürgerlichen Parteien in Nordhorn starten ihren Kommunalwahlk(r)ampf
Ausgabe vom 15. April 2016
Zum Stadtbild von Nordhorn – hier das Rathaus – gehört auch die DKP-Präsenz im Stadtrat (Foto: Wikipedia/Heribert Duling/CC BY - SA 3.0 de)

Zum Stadtbild von Nordhorn – hier das Rathaus – gehört auch die DKP-Präsenz im Stadtrat (Foto: Wikipedia/Heribert Duling/CC BY - SA 3.0 de)

Inzwischen ist es längst kein Geheimnis mehr: Am 11. September 2016 finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. Wer das noch nicht gemerkt hat, der muss nur einen Blick in den Lokalteil der Grafschafter Nachrichten werfen. Da …

Mehr Macht für weniger Parteien

Kapital fordert höhere Stringenz und Effektivität in den Rathäusern von NRW – Helfer im Landtag
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 15. April 2016

In Düsseldorf gibt es zwei bekannte Politanalysten, die eines verbindet: Sie haben mit der DKP nichts am Hut. Der eine ist Dr. Ulrich von Alemann, emeritierter Professor der Heinrich-Heine-Universität (HHU). Er vertrat das Fach …

Lokale Oligarchen

Von krummen Geschäfte der Eliten in den Kommunen
Gerd Ziegler
Ausgabe vom 15. April 2016
Die Stadtwerke sponsern auch das Neusser Bürger- und Schützenfest. (Foto: Bildarchiv Stadt Neuss)

Die Stadtwerke sponsern auch das Neusser Bürger- und Schützenfest. (Foto: Bildarchiv Stadt Neuss)

Wenn hierzulande über Korruption berichtet wird, dann geht es meist um die illegalen Geschäfte der kleinen Beamten in Russland oder Griechenland oder um die fragwürdigen Geschäfte und Netzwerke von ausländischen Diktatoren und …

Bürgerbeteiligung für die Stadt-Umland-Bahn

Erhaltet die Regnitz-Wiesen in Erlangen – Stoppt den geplanten Kosbacher Damm!
Hans Hoyer
Ausgabe vom 1. April 2016

Mit großer Mehrheit haben sich die ErlangerInnen für eine Stadt-Umland-Bahn (StUB) beim Bürgerentscheid am 6. März entschieden. Das ist gut so. Gut ist ebenso, dass die CSU ordentlich eins auf die Mütze erhalten hat. Nicht entschieden …

BVV-Wahlen in Berlin

DKP Friedrichshain-Kreuzberg tritt an
Ausgabe vom 1. April 2016

Die DKP Friedrichshain-Kreuzberg kandidiert zu den Wahlen der Bezirksvertreterversammlungen (BVV) im Herbst 2016. Diese Wahlen sind vergleichbar mit den Kommunalwahlen in anderen Bundesländern. Die DKP tritt u. a. mit folgenden …

Wir nehmen alles an

… nur keine Vernunft!
Uli Schnabel
Ausgabe vom 1. April 2016

Mit stolz geschwellter Brust schritten das Dortmunder Aufsichtsratsmitglied der RWE und der Vorsteher der Dortmunder Stadtwerke (DSW) als Lautsprecher der innigen Verfilzung zwischen dem „Konzern Stadt Dortmund“ und dem …

Interview

Die „Linke“ darf sich nicht überflüssig machen!

In der Stadt Brandenburg stellt sich eine linke Abgeordnete gegen einen Kuschelkurs mit der CDU
Werner Sarbok
Ausgabe vom 1. April 2016
Die Stadt Brandenburg leidet auch unter hausgemachten Finanzproblemen: Die Bundesgartenschau 2015 hinterließ ein Millionendefizit. (Foto: Queryzo/Wikimedia Commons)

Die Stadt Brandenburg leidet auch unter hausgemachten Finanzproblemen: Die Bundesgartenschau 2015 hinterließ ein Millionendefizit. (Foto: Queryzo/Wikimedia Commons)

„Linke kuschelt weiter mit der CDU“ titelte die „Märkische Allgemeine“ im vergangenen Sommer. In einer Mitgliederversammlung hatte die Mehrheit der anwesenden Mitglieder der Partei „Die Linke“ in der Stadt Brandenburg an der Havel für …

Bürgerantrag gegen undemokratische Sperrklausel

DKP Recklinghausen an den Rat der Stadt Recklinghausen
Ausgabe vom 25. März 2016

Bürgerantrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW: „Demokratische Rechte verteidigen – Einführung einer Sperrklausel für die kommunalen Parlamente verhindern!“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich bitte Sie, den nachfolgenden …

Kurzmeldung

Warum der Gladbecker Bürgermeister Roland (SPD) die „Kleinen“ loswerden möchte

Ausgabe vom 25. März 2016

In der Gladbecker WAZ war Anfang des Jahres nachzulesen, dass Bürgermeister Roland als Sachverständiger des Landtags tätig war. Nach Lesart der Lokalzeitung zählt zu seinen Gründen für die Einführung der Sperrklausel: „Weiter sei die …

Interview

Wir werden den Widerstand fortsetzen!

Werner Sarbok
Ausgabe vom 25. März 2016
 (Foto: UZ)

(Foto: UZ)

UZ : Waren die Initiativen überrascht, dass die Realisierung der A 52 in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde? Michael Gerber …

Interview

Die Regelung ist grundgesetzwidrig

Die UZ sprach mit Torsten Sommer von der Piratenfraktion im Landtag von NRW über die geplante Sperrklausel
Ausgabe vom 25. März 2016
Torsten Sommer (Foto: Anke Knipschild)

Torsten Sommer (Foto: Anke Knipschild)

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hatte mit Urteil vom 6. Juli 1999 die bis zu diesem Zeitpunkt bestehende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Der Landtag …

30 Jahre Widerstand gegen die A 52

Bundesregierung bedient Kapitalinteressen
Werner Sarbok
Ausgabe vom 25. März 2016
 (Foto: Sarbok)

(Foto: Sarbok)

Gegner des Ausbaus der A52 durch Bottrop und Gladbeck demonstrierten am 18. März mit einer Mahnwache gegen den Ausbau der B 224. Der Anlass war die Aufnahme des Ausbaus des Bottroper Teilstücks der Bundesstraße in den aktuellen …

Widersprüche aufdecken

Kommunalwahl in Hessen: Geduldige Arbeit zahlt sich aus – und ist der Weg, um Rechte zu isolieren
Olaf Matthes
Ausgabe vom 11. März 2016

„Wir sind das Volk“ sagen die Rechten und gewannen. Alleine AfD und NPD erhielten bei den Kommunalwahlen in Hessen im Landesdurchschnitt zusammen 13,5 Prozent der Stimmen. „Viele Wähler haben den Rechten geglaubt, dass die Flüchtlinge …

Kurzmeldung

DKP Bottrop für Verkauf der RWE-Aktien

Ausgabe vom 4. März 2016

Die DKP-Ratsgruppe in Bottrop hat beantragt, dem Rat der Stadt den Verkauf der RWE-Aktien vorzuschlagen. Nach Ansicht der DKP hat der Besitz von RWE-Aktien für die Stadt keine strategische Bedeutung. Es sei auch nicht die Aufgabe der …

Kurzmeldung

DGB Dülmen gegen Stellenbefristungen

Ausgabe vom 4. März 2016

Für den Bereich der Sicherheitsdienste an den Unterkünften für Asylbewerber werden in Dülmen ca. 1,5 Millionen Euro aufgebracht. Mit diesem Geld sollen dann nach den Vorstellungen der Stadtspitze Sicherheitsdienste zugekauft werden. Für …

Kurzmeldung

DKP fordert Unterricht für Flüchtlingskinder

Ausgabe vom 4. März 2016

Die NRW-Landesregierung hatte für 2015 und 2016 insgesamt zusätzliche 5 766 Lehrerstellen bewilligt, damit Kinder aus Flüchtlingsfamilien kompensatorisch und integrierend unterrichtet werden können. Die Zahl der Flüchtlingskinder wird …

Kurzmeldung

Bochum tritt Städtekoalition gegen Rassismus bei

Ausgabe vom 4. März 2016

Einen gemeinsamen Antrag „Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus“ haben die Linksfraktion und die Soziale Liste im Rat zur letzten Sitzung des Bochumer Stadtrates eingebracht. Bereits vor zwei Jahren hatte die Soziale Liste das …

Ohne Moos wenig los

Sportkonzept für Gießen könnte Impulse setzen
Ausgabe vom 4. März 2016

„Keine Lobby, es fehlt Geld, der Sport wird nur noch verwaltet“ – das waren einige der Vorwürfe, die Gießener Vereinsvertreter anlässlich einer Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl äußerten. Eingeladen hatte der Sportkreis Gießen alle …

In Darmstadt Kommunisten wählen!

DKP setzt erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Partei „Die Linke“ fort
Ausgabe vom 4. März 2016

Am 6. März sind Kommunalwahlen. Probleme gibt es genug in Darmstadt. Marode Schulen, knappe Kita-Plätze, Schlaglöcher auf den Straßen, teure Straßenbahnen und Busse und noch viel teurere Mieten. Für viele Menschen ist das Leben in …

Monopoly in Marburg

Bezahlbarer Wohnraum oder sichere Rendite?
Tanja Bauder-Wöhr, DKP
Ausgabe vom 4. März 2016
Tanja-Bauder-Wöhr

Tanja-Bauder-Wöhr

Tanja-Bauder-Wöhr In Marburg kann man in den letzten zehn bis 15 …

Ohne uns sehen wir schwarz für Reinheim

Endspurt im hessischen Kommunalwahlkampf
Arno Grieger
Ausgabe vom 4. März 2016
Wenn die DKP Reinheim einlädt, kommen auch die Jüngsten: Die Sitzkissenkonzerte mit Fredrik Vahle haben in Reinheim eine lange Tradition. Unser Foto zeigt das letzte im Februar 2016. (Foto: DKP Reinheim)

Wenn die DKP Reinheim einlädt, kommen auch die Jüngsten: Die Sitzkissenkonzerte mit Fredrik Vahle haben in Reinheim eine lange Tradition. Unser Foto zeigt das letzte im Februar 2016. (Foto: DKP Reinheim)

Bekanntlich sind am 6. März in Hessen Kommunalwahlen. Die DKP kandidiert in unterschiedlichen Konstellationen, das heißt eigenständig, im Bündnis oder auf Listen anderer Parteien. In Reinheim kandidiert die DKP. Traditionell stehen auch …

Die Stadt den Menschen und nicht dem Profit!

DKP Hannover tritt zur Kommunalwahl im September 2016 an
Ausgabe vom 19. Februar 2016
Seit Jahren unterstützt die DKP in Hannover die Forderung nach Ausbau des Stöckener Bades. Auf dem Bild als zweiter von links: Matthias Wietzer, Spitzenkandidat der DKP für die Kommunalwahl 2016. (Foto: DKP Hannover)

Seit Jahren unterstützt die DKP in Hannover die Forderung nach Ausbau des Stöckener Bades. Auf dem Bild als zweiter von links: Matthias Wietzer, Spitzenkandidat der DKP für die Kommunalwahl 2016. (Foto: DKP Hannover)

Mit den Motto „Die Stadt den Menschen und nicht dem Profit!“ und Forderungen nach mehr günstigem Wohnraum und Ausbau der sozialen Infrastruktur kandidiert die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) mit einer auch für Nichtmitglieder …

DKP Bottrop kritisiert Anschüttung

Sondermüll soll Standsicherheit bringen
Michael Gerber
Ausgabe vom 19. Februar 2016

Das Alpincenter beabsichtigt am Nordhang der Halde eine Anschüttung von 450000 Kubikmeter Bodenmaterial, um möglichst eine Standsicherheit des Alpincenters zu erreichen. Die am 31. August 2015 erteilte Genehmigung durch die Bauaufsicht …

Betrug von Anfang an

Öffentlich-Private Partnerschaften – warum wir immer dagegen stimmen
DKP Nürnberg
Ausgabe vom 19. Februar 2016
Stand der DKP auf dem Nürnberger Südstadtfest (Foto: Ballin)

Stand der DKP auf dem Nürnberger Südstadtfest (Foto: Ballin)

Alljährlich bei den kommunalen Etatberatungen jammert der Stadtkämmerer über klamme Kassen. Diese dienen dann auch als Begründung für die „Investitions-Partnerschaften“ in Nürnberg, z. B. beim Schulhausbau. In Nürnberg wurde vor Jahren …

Anschlag in Gelsenkirchen

Preiswerter Wohnraum fehlt schon länger
Gabi Wieczorrek, DKP Gelsenkirchen
Ausgabe vom 12. Februar 2016

Am 17. Januar 2016 brannten in einem Mehrfamilienhaus im Gelsenkirchener Stadtteil Horst die im Hausflur abgestellten Kinderwagen. Ein Nachbar rief um 2.20 Uhr die Feuerwehr. Für den Einsatz rückten fünf Rettungswagen, ein Notarzt und …

„Atomwaffenfreie Zone“ beschlossen

DKP-Fraktion in Mörfelden-Walldorf mahnt Umsetzung an
-ler
Ausgabe vom 12. Februar 2016

Zwei Anfragen und noch drei Anträge hat die DKP/LL-Fraktion in Mörfelden-Walldorf zur Februar-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Darüber berichtet sie in ihrer aktuellen, der 542. Ausgabe ihrer Zeitung „blickpunkt“. Das …

Rettet das „Karo“!

Initiative in Gladbeck will offenen Freizeittreff erhalten
WSK
Ausgabe vom 12. Februar 2016

Vor sieben Jahren erst wurde im Gladbecker Stadtteil Butendorf die offene Kinder- und Jugendeinrichtung „Karo“ eröffnet. Dort orientierten breit gestreute Gruppenangebote für Kinder und Jugendliche auf deren Sprachförderung, Förderung …

Rein in die Kommunalparlamente!

In Nordhessen vertreten KommunistInnen ihre Positionen innerhalb und außerhalb der Parlamente
Andreas Heine
Ausgabe vom 12. Februar 2016
Aktivisten der nordhessischen Friedensbewegung, Mitglieder der DKP und der Partei „Die Linke“ protestierten im letzten Sommer gegen ein Bundeswehr-Spektakel in Fritzlar. (Foto: privat)

Aktivisten der nordhessischen Friedensbewegung, Mitglieder der DKP und der Partei „Die Linke“ protestierten im letzten Sommer gegen ein Bundeswehr-Spektakel in Fritzlar. (Foto: privat)

Die DKP ist eine kleine Partei. In vielen Bereichen unseres Landes ist sie schwer zu finden oder gar nicht vorhanden. In Ballungsräumen und großen Städten scheint es einfacher zu sein, politisch wirksam zu werden. Aber wie arbeiten …

Kurzmeldung

A 52 stoppen!

Ausgabe vom 5. Februar 2016

In Gladbeck nimmt die Sammlung von Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen den Bau der A 52 in Gladbeck langsam Fahrt auf. Benötigt werden bis Anfang März 4 000 Unterschriften. Die Stadt …

Waffenboom und sogenannte Bürgerwehren

Günter Gleising
Ausgabe vom 5. Februar 2016

Anfrage der Sozialen Liste an den Bochumer Stadtrat Vor einiger Zeit hat die NPD einen „vertraulichen Meldedienst“ eingerichtet und Bürgerinnen und Bürger aufgerufen: „Ergreifen sie Maßnahmen zum Selbstschutz“. In einem damaligen …

Ennepetaler Modell „spart“ Steuern

Profit aus der Finanznot der Kommunen
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 5. Februar 2016

Der „Finanztrick“ könnte aus Liechtenstein, Luxemburg oder von den Cayman Islands stammen. Aber warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah? Es liegt konkret in Ennepetal, der 30 000-Einwohner-Stadt zwischen Rhein und Ruhr …

Windkraftanlagen und Wohnbebauung

Initiative der DKP in Reinheim für Mindestabstände
Werner Sarbok
Ausgabe vom 5. Februar 2016
 (Foto: CCo Public Domain)

(Foto: CCo Public Domain)

Mit 17 Ja- und gegen fünf Nein-Stimmen wurde Ende letzten Jahres in der Reinheimer Stadtverordnetenversammlung der nachfolgende Antrag der DKP-Fraktion angenommen: „Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen und an die Hessische …

Interview

Bundeswehroffiziere in die Kindergärten?

Vor 30 Jahren organisierten Reinheimer BürgerInnen eine alternative Kinderbetreuung
Ausgabe vom 22. Januar 2016
Am 28. Februar kommt Fredrik Vahle nach Reinheim (Foto: DKP Reinheim)

Am 28. Februar kommt Fredrik Vahle nach Reinheim (Foto: DKP Reinheim)

Seit 30 Jahren tritt Fredrik Vahle regelmäßig bei der DKP in Reinheim auf. „Unser Weg“, die Zeitung der DKP Reinheim, erläutert in einem Interview mit Renate Grieger die spannenden Hintergründe dieser Tradition.

Unser Weg : Fredrik Vahle gab sein erstes Konzert in Reinheim im Januar 1986. Gab es einen Anlass? Renate Grieger : Ja. Zu diesem Zeitpunkt leisteten Berufsoffiziere ihr Praktikum in Reinheimer Kindergärten ab. Unser Weg : Wieso …

Maximalrendite in der Innenstadt

Kann ECE die Stadt Singen austricksen? – „Investoren“ rechnen bei Center-Projekten gern mit falschen Zahlen
Peter Mannherz
Ausgabe vom 22. Januar 2016
Singener Bürger wollen das geplante ECE-Einkaufszentrum verhindern. (Foto: ECE)

Singener Bürger wollen das geplante ECE-Einkaufszentrum verhindern. (Foto: ECE)

Gegen die städtischen Pläne, den Hamburger Immobilieninvestor ECE in unmittelbarer Nähe des Singener Bahnhofs ein gigantisches Einkaufszentrum errichten zu lassen, hat sich in der Hohentwiel-Stadt die Initiative „Für Singen“ mit ganz …

Interview

Eine bunte Truppe

In Maintal ist die „WAM“ breit aufgestellt
Ausgabe vom 22. Januar 2016
Klaus Seibert bei der Einweihung des Käthe-Jonas-Platzes in Maintal. Der Platz wurdfe benannt nach einer kommunistischen Widerstandskämpferin gegen die Nazis. (Foto: privat)

Klaus Seibert bei der Einweihung des Käthe-Jonas-Platzes in Maintal. Der Platz wurdfe benannt nach einer kommunistischen Widerstandskämpferin gegen die Nazis. (Foto: privat)

In Maintal, einer Stadt mit knapp 40 000 Einwohnern zwischen Frankfurt und Hanau, kandidiert die Wahl Alternative Maintal – Soziale Gerechtigkeit (WAM) zur Kommunalwahl am 6. März. Auf Platz 2 dieser Liste steht der DKP-Kreisvorsitzende Klaus Seibert, langjähriger Betriebsrat und DGB-Vorstandsmitglied im Ort. Mit ihm führte Werner Sarbok für die UZ das nachfolgende Gespräch.

Klaus Seibert vertritt seit zehn Jahren die Wahl Alternative Maintal in der Stadtverordnetenversammlung. …

Ein religiöser Sozialist

Mannheimer Initiative will an Erwin Eckert erinnern
Ausgabe vom 22. Januar 2016

Pfarrer Erwin Eckert war ein religiöser Sozialist und ehemaliger Stadtpfarrer an Trinitatis in Mannheim. Von 1927 bis 1931 war er Stadtpfarrer an der Trinitatiskirche und im Jungbusch. Ausgehend von einem Vortrag des Marburger …

Die Devise heißt Aussitzen

10 000 Menschen in Duisburg ohne Krankenversicherung
Sylvia Brennemann
Ausgabe vom 22. Januar 2016

Dass die Stadt Duisburg, getreu dem Zitat von Oberbürgermeister Sören Link (SPD), nichts unversucht lässt, um möglichst viele Roma zum Wegzug zu bewegen, findet einen Höhepunkt sicherlich in dem Umstand, dass nach wie vor 10 000 Menschen …

Mieterhöhungen zurückziehen

Wohnbaugesellschaft manipuliert Mietspiegel
Ausgabe vom 22. Januar 2016

Zahlreiche MieterInnen in der „Flüssesiedlung“ der Wohnbaugesellschaft „VBW Bauen und Wohnen GmbH“ in Bochum-Grumme sind über Mieterhöhungen empört. Einige von ihnen haben sich deshalb an die Soziale Liste gewandt. Die VBW habe die …