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Palästina-Kongress Berlin: Betätigungsverbot für palästinensischen Arzt war rechtswidrig

Am 12. April 2024 wurde der Palästina-Kongress in Berlin nach wenigen Minuten von einer Einsatzhundertschaft der Duisburger Polizei (!) gewaltsam aufgelöst. Als Vorwand für dieses Vorgehen, das von Juristen als rechtswidrig eingestuft und vom verantwortlichen Berliner Senat hinterher als „hastig“ bezeichnet wurde, diente ...

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Ronja Fröhlich trägt Antikriegsposition in BR-Sendung

Die Herrschenden rüsten zum großen Krieg, und die bürgerlichen Medien senden Kriegspropaganda auf allen Kanälen. Nur ganz selten geben sie kritischen Stimmen Raum. Ronja Fröhlich hat eine Gelegenheit genutzt und ihren Widerspruch gegen den Kriegskurs in die Sendung „jetzt red i“ des „Bayerischen Rundfunks“ (BR) getragen. ...

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Widerstand feiern: Buntes Stadtteilfest in Duisburg-Marxloh

Die antirassistische und antifaschistische Initiative „Duisburg stellt sich quer“ hat am Sonntag zum „Marxloher Stadtteilfest gegen Rassismus“ eingeladen. Zahlreiche Besucher genossen das Programm auf der zentral in Marxloh gelegenen Piazza, trotz des Regens. Unter ihnen besonders viele Familien und Kinder. ...

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Konferenz gegen Zwangsdienste sendet ein starkes Signal gegen die Kriegsvorbereitung

Rund 110 Friedensfreunde, darunter zahlreiche Jugendliche, haben wich am Sonntag zur Konferenz gegen Zwangsdienste im Gewerkschaftshaus in Frankfurt am Main getroffen. Das Bündnis „Nein zur Wehrpflicht!“ hatte die Konferenz zusammen mit der Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ organisiert. ...

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1613px Persmanhof Web - Revanchistischer Racheakt - Blog - Blog

Der Peršmanhof im österreichischen Kärnten. Dort stürmten etwa 30 Polizisten ein Antifa-Camp. (Foto: Emil Zajic / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)

Kärnten: Brutaler Polizeiüberfall auf Antifa-Camp

Revanchistischer Racheakt

Etwa 30 Polizisten haben am Sonntag ein antifaschistisches Camp auf dem Peršmanhof im österreichischen Kärnten gestürmt. Einsatzkräfte der Dienststelle Völkermarkt der Landespolizeidirektion Kärnten rückten gegen …

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Francois Bayrou IMG 4459 - Großangriff auf die Arbeit - Blog - Blog

Seine Solidarität gilt nur Aktionären und Großkapitalisten: Premierminister Francois Bayrou (Foto: Rama / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 FR / Bearbeitung: UZ)

Frankreich: Haushaltsentwurf für 2026 will 43,8 Milliarden Euro einsparen – bei Kranken, Sozialhilfeempfängern, Beschäftigten und Rentnern

Großangriff auf die Arbeit

Um zu erahnen, zu welch heftigen sozialen Verwerfungen die Kombination aus neoliberaler Politik und massiver Aufrüstung führt, lohnt sich ein Blick nach Frankreich. Dort hat …

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Karoline Preisler 11 - Wegen Zitats verurteilt - Blog - Blog

Wer die Staatsräson vertritt, dürfte sich zwischen Polizisten gut aufgehoben fühlen: Karoline Preisler (FDP, Vordergrund Bildmitte). (Foto: C. Suthorn / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)

Journalist Jakob Reimann verliert vor Gericht gegen Israel-Fan

Wegen Zitats verurteilt

Karoline Preisler verkörpert seit 21 Monaten den antipalästinensischen deutschen Mainstream: Sie gibt sich als Einzelkämpferin gegen grassierenden Antisemitismus. Tatsächlich liegt die FDP-Politikerin voll auf Linie …

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IMG 3154 - Anti-palästinensische Hetze und Gewalt in Langenau - Blog - Blog
Die historische Wahrheit verstößt gegen die deutsche „Staatsräson“ – massives Polizeiaufgebot gegen eine kleine Mahnwache in Langenau. (Foto: privat)

Die historische Wahrheit verstößt gegen die deutsche „Staatsräson“ – massives Polizeiaufgebot gegen eine kleine Mahnwache in Langenau. (Foto: privat)

75-jähriger Aktivist wiederholt Ziel rechter Angriffe

Anti-palästinensische Hetze und Gewalt in Langenau

Ulrich Eckles Geschichte beginnt so wenig im Oktober 2023 wie der sogenannte „Palästina-Konflikt“ selbst. Der langjährige UNO- und EU-Beamte, geboren 1949, engagiert sich bereits seit …

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Mesut Bayraktar zur deutschen Beteiligung an Israels Genozid

Die Wahrheit ist erschütternd

Seit einigen Tagen sind in den sozialen Medien Bilder von abgemagerten Kindern und Menschen aus Gaza zu sehen, erschöpfte Körper aus Gerippe und Haut, kurz …

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1280px FCAS NGF mock up at Paris Air Show 2019 1 - Europas Mächtedreieck - Blog - Blog

Deutschland und Frankreich entwickeln zusammen einen Kampfjet der sechsten Generation – um unabhängig von US-Rüstungskonzernen zu werden. FCAS-Modell auf der Paris Air Show 2019 in Le Bourget. (Foto: Tiraden / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Deutschland, Frankreich und Großbritannien bauen ihre Militär- und Rüstungskooperation aus – mit dem Ziel, langfristig von den USA unabhängig zu werden

Europas Mächtedreieck

Deutschland, Frankreich und Großbritannien intensivieren ihre Militär- und Rüstungskooperation und zielen damit auf den Aufbau einer eigenständigen Militärmacht Europa mit einer unabhängigen rüstungsindustriellen Basis. Der …

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Veranstaltungen der Marx-Engels-Stiftung im zweiten Halbjahr 2025

Geschichte, Gegenwart, Zukunft

Die Marx-Engels-Stiftung erforscht das wissenschaftliche Werk von Karl Marx und Friedrich Engels und dessen historische Wirksamkeit. Ihre Aufgabe erfüllt die Stiftung mit Forschungsprojekten und Publikationen …

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photo 2025 07 17 12 49 08 bearbeitet - „Die erste LANDEURO-Messe muss die letzte sein!“ - Blog - Blog
Kundgebung gegen die LANDEURO-Messe in Wiesbaden am 16. Juli 2025 (Foto: Aglaja Beyes-Corleis)

Kundgebung gegen die LANDEURO-Messe in Wiesbaden am 16. Juli 2025 (Foto: Aglaja Beyes-Corleis)

Protest gegen US-Militärkonferenz in Wiesbaden

„Die erste LANDEURO-Messe muss die letzte sein!“

Erstmals hat in Wiesbaden am 16. und 17. Juli die US-Militärkonferenz „LANDEURO“ stattgefunden, bei der Chefs von Rüstungskonzernen, Militärs und Politiker darüber berieten, wie ihre …

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Palestine congress berlin - „Missbrauch Riegel vorgeschoben“ - Blog - Blog
Von wegen „freie Meinungsäußerung“ und „Versammlungsfreiheit“: Polizisten räumen den Palästina-Kongress in Berlin am 12. April 2024. (Foto: Palästina Kongress)

Von wegen „freie Meinungsäußerung“ und „Versammlungsfreiheit“: Polizisten räumen den Palästina-Kongress in Berlin am 12. April 2024. (Foto: Palästina Kongress)

Palästina-Kongress Berlin: Betätigungsverbot für palästinensischen Arzt war rechtswidrig

„Missbrauch Riegel vorgeschoben“

Am 12. April 2024 wurde der Palästina-Kongress in Berlin nach wenigen Minuten von einer Einsatzhundertschaft der Duisburger Polizei (!) gewaltsam aufgelöst. Als Vorwand für dieses …

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Screenshot 2025 07 13 122002 - „Mit der Lüge der Bedrohung brechen“ - Blog - Blog
Hier spricht Ronja (im Bild links, hinter dem Mikrofon). (Screenshot: ARD-Mediathek)

Hier spricht Ronja (im Bild links, hinter dem Mikrofon). (Screenshot: ARD-Mediathek)

Ronja Fröhlich trägt Antikriegsposition in BR-Sendung

„Mit der Lüge der Bedrohung brechen“

Die Herrschenden rüsten zum großen Krieg, und die bürgerlichen Medien senden Kriegspropaganda auf allen Kanälen. Nur ganz selten geben sie kritischen Stimmen Raum. Ronja Fröhlich …

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20250621 151613 - Nicht allein - Blog - Blog
Jutta Kausch-Henken spricht auf dem 26. Parteitag der DKP für die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“. (Foto: Martina Lennartz)

Jutta Kausch-Henken spricht auf dem 26. Parteitag der DKP für die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“. (Foto: Martina Lennartz)

Grußworte aus Deutschland an den 26. Parteitag der DKP

Nicht allein

Die DKP weiß zahlreiche Bündnispartner, befreundete und ihr wohlgesonnene Organisationen an ihrer Seite. Viele von ihnen haben Grußworte an den 26. Parteitag der DKP in …

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Unsere Zeit